Fortbildungs­pflicht der Gesund­heits­berufe

Viele Beschäftigte haben in ihren Berufsrechten (zum Beispiel GuKG, MTDG) eine Fortbildungs­verpflichtung verankert. Wie diese zu verstehen ist, wie viele Stunden es braucht und was passiert bei einer Nicht­erfüllung, bleibt häufig offen. Dieser Beitrag gibt einen ersten Überblick zu unter­schiedlichen Bildungs­möglichkeiten, Bildungs­zweck, Stundenausmaß und Über­prüfbarkeit der Fortbildungs­verpflichtung.

Unterschied: Aus-, Fort- und Weiterbildung, Spezialisierung

Anders als durch eine Ausbildung, durch die die Befähigung zur Ausübung eines Berufes erlangt wird, sollen durch Fortbildungen Fähigkeiten und Kenntnisse erneuert oder vertieft werden. 

Für die meisten Angehörigen von Gesundheits­berufen findet sich in den Berufs­gesetzen eine Fortbildungs­pflicht. Diese zählt zu Berufs­pflichten und läuft auch während der Corona-Pandemie. Spezialisieren sich Angehörige des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Kranken­pflege (zum Beispiel in Intensivpflege), so müssen sie innerhalb von 5 Jahren ab Aufnahme der Tätigkeit die erfolgreiche Absolvierung der entsprechenden Sonder­ausbildung oder Spezialisierung nachweisen. Diese Frist ist während der Dauer der Pandemie gehemmt.

Anmerkung

laufend aktualisierte Änderungen durch die Covid-19-Pandemie finden sie in den FAQs zu Covid-19.

In den Berufsgesetzen finden sich oft nur allgemeine Regeln und das zeitliche Ausmaß von Fortbildungen. So bleiben in der Praxis Unsicherheiten, wie Beschäftigte der Fortbildungspflicht nachkommen können und welche Konsequenzen bei Nichterfüllung der Fortbildungs­pflicht drohen. Die folgenden Ausführungen sollen geben Antworten auf diese Fragen:

  • Welchen Zweck verfolgt die Fortbildungsverpflichtung und was wird als Fortbildung anerkannt?
  • Welche Institution prüft, ob man der Fortbildungspflicht nachgekommen ist?
  • Wer trägt die Verantwortung für die Erfüllung der Fortbildungsverpflichtung?
  • Welche Verpflichtungen treffen Arbeitgeber?

Gesetzliche Grundlagen

Zunächst soll ein Überblick über die gesetzlichen Grundlagen der Fortbildungspflicht in ausgewählten Gesundheits- und Sozialbetreuungsberufen zeigen, in welchem Ausmaß die Fortbildungspflicht von den Berufsangehörigen zu erfüllen ist:

Berufsbezeichnung Ausmaß Zeitraum Gesetzesquelle
Gehobener Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege 60 Stunden 5 Jahre § 63 Abs 1 GuKG
Pflegeassistenzberufe 40 Stunden 5 Jahre § 104c Abs 1 GuKG
MTD 60 Stunden 5 Jahre § 11d MTD-Gesetz
Kardiotechniker/-innen 60 Stunden 5 Jahre § 33 KTG
Hebammen 5 Tage 5 Jahre § 37 HebG
Medizinische Assistenzberufe   5 Jahre § 13 MABG
Masseure/-innen 40 Stunden 5 Jahre § 2 Abs 2 MMHmG
Musiktherapeuten/-innen 90 Einheiten 3 Jahre § 28 MuthG
Psychologen/-innen 150 Einheiten 5 Jahre § 33 Abs 1 PsychologenG
Psychotherapeuten/-innen Regelmäßiger Besuch von Fortbildungsveranstaltungen - § 14 Abs 1 PsychotherapieG
Sanitäter/-innen Mindestens 16 Stunden 2 Jahre § 50 Abs 1 SanG
Zahnärztliche (Fach-) Assistenteninnen      

Trainingstherapeuten/-innen

    §§ 30 iVm 13 MABG

Heimhelfer/-innen

Fach- und Diplomsozialbetreuer/-innen

16 Stunden

32 Stunden

2 Jahre OÖ SozialbetreuungsG
  • Welchen Zweck verfolgt die Fortbildungsverpflichtung und was wird im Rahmen der Erfüllung der Fortbildungsverpflichtung als Fortbildung anerkannt?

    Zur Aufrechterhaltung der Qualität und des Wohlbefindens der Pateinten/-innen sind Beschäftigte verpflichtet, an Fortbildungsveranstaltungen teilzunehmen. Aufgrund der sehr offenen gesetzlichen Bestimmungen, wird die Frage, was als Fortbildung zählt, bereits lange diskutiert. Coronabedingt traten diese Überlegungen jedoch in den Hintergrund. Klar ist aber, dass jedenfalls Fortbildungen in allen Bereiche, die in den Curricula der Ausbildung angeführt sind, auch als Erfüllung der entsprechenden Fortbildungsverpflichtung anerkannt werden können. Im Gegensatz dazu kommt das bloße Lesen von wissenschaftlichen Magazinen, die von Arbeitgebern/-innen in Papierform oder online zur Verfügung gestellt werden, einer Fortbildung nicht gleich. Online-Schulungen, die die Voraussetzungen grundsätzlich erfüllen, sind als Fortbildungen anzuerkennen. 

  • Welche Institution prüft, ob man der Fortbildungspflicht nachgekommen ist?

    Ob eine Fortbildungsverpflichtung erfüllst ist, ist in den meisten Berufsgesetze nicht geregelt. Eine Ausnahme stellt das Hebammengesetz dar, wo bestimmt ist, dass die Kontrolle über das Nachkommen der Fortbildungspflicht durch das Hebammengremium erfolgt.

    Bei den Sanitätern/-innen findet man ebenfalls eine Regelung bezüglich der Kontrolle der Fortbildungspflicht. Nach dem Sanitätergesetz muss die Teilnahme an einer Fortbildungsveranstaltung durch jene Einrichtung, in der die Sanitäter/-innen tätig sind, bestätigt werden. Wird die Bestätigung verweigert, so hat die nach dem Dienstort oder Ort der Ausübung von Tätigkeiten als Sanitäter/-in zuständige Bezirksverwaltungsbehörde auf Antrag über die Eintragung zu entscheiden.

    Auch bei den Ärzten/-innen wird die Erfüllung der Pflicht kontrolliert. Berufsangehörige anderer Gesundheitsberufe befinden sich hingegen ständig in der Unsicherheit, ob sie ihre Fortbildungspflicht ordnungsgemäß erfüllt haben.

    Fortbildungen werden derzeit im Gesundheitsberuferegister nicht verbindlich erfasst.

  • Wer trägt die Verantwortung für die Erfüllung der Fortbildungsverpflichtung?

    Auch wenn unklar ist, wer die Fortbildungspflicht überprüft, sollte diese erfüllt werden. Solange die rechtliche Situation unsicher ist und das zuständige Ministerium die Pflicht hat, der Fortbildungsverpflichtung ordnungsgemäß nachzukommen, ist große Vorsicht geboten.

    Nach der aktuellen Rechtslage kommt es bei der Nichterfüllung der Fortbildungspflicht grundsätzlich zwar weder zu einem Verlust der Berufsberechtigung noch zu einer verwaltungsrechtlichen Sanktion, haftungsrechtliche Konsequenzen hingegen sind bei Verletzungen der Fortbildungspflicht denkbar.

    Bei den Sanitätern/-innen findet sich die Regelung, dass es bei Nichterfüllung der Fortbildungspflicht, zum Verlust der Berufsberechtigung kommt.

    Die Erfüllung der Fortbildungspflicht wird mittlerweile von vielen Arbeitgebern/-innen bei Einstellung von Arbeitnehmern/-innen geprüft.

  • Welche Pflichten treffen Arbeitgeber/-innen?

    Im Zusammenhang mit der Fortbildungspflicht stellt sich auch immer wieder die Frage, inwieweit die Arbeitgeber eine Verpflichtung trifft, ihren Arbeitnehmern/-innen Fortbildungen anzubieten oder ihnen dafür die notwendige Zeit als Arbeitszeit anzurechnen.

    Im Kranken- und Kuranstaltengesetz (KAKuG) beispielsweise werden Arbeitgeber dazu verpflichtet, den Berufsangehörigen Fortbildungen anzubieten. Für Angehörige von Sozialberufen in Oberösterreich trifft die Arbeitgeber/-innen die Pflicht, ihren Arbeitnehmern/-innen die für die Fortbildungen notwendige Freizeit zur Verfügung zu stellen.

    Überdies finden sich bereits in einigen Kollektivverträgen Regelungen bezüglich der Unterstützungspflicht der Arbeitgeber/-innen, wie etwa die Anrechnung der erforderlichen Fortbildungszeit auf die Arbeitszeit. Eine Verallgemeinerung solcher Regelungen für alle Gesundheitsberufe ist jedoch nicht möglich. Bitte informieren Sie sich bei Ihrem Betriebsrat über die für Ihren Betrieb relevanten Regelungen.

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