Schulungskosten zurückzahlen - welche Regeln gelten?

Für die Rückzahlung von Ausbildungskosten gibt's Regeln

Viele Firmen sind bereit, ihren Beschäftigten die Weiterbildung zu zahlen. Häufige Praxis in den Betrieben: Bezahlt der Chef/die Chefin die Ausbildung, müssen Arbeitnehmer/-innen meist unterschreiben, dass sie die Ausbildungskosten zurückzahlen, wenn sie die Firma verlassen. Nicht immer aber fordert die Firma das Geld zu Recht zurück.

Kosten für Einschulung

Ob wirklich gezahlt werden muss, hängt davon ab, was gelernt wurde. Es kommt sehr darauf an, ob es sich um eine echte Ausbildung oder um eine Einschulung handelt. Bei der Einschulung werden Sie mit betrieblichen Gegebenheiten und Produkten des Arbeitgebers vertraut gemacht. Dafür darf die Firma kein Geld zurückverlangen!

Kosten für Ausbildung

Anders ist das bei den Kosten für eine echte Ausbildung, die die Beschäftigten auch in einer anderen Firma nutzen könnten. Für alle Ausbildungsvereinbarungen ab dem 18. März 2006 gilt: Die Firma darf nur dann einen Kostenrückersatz fordern, wenn dieser zuvor für eine konkrete Ausbildung schriftlich vereinbart wurde. Eine allgemeine Rückzahlungsklausel im Arbeitsvertrag ist noch zu wenig. 

Wie viel muss ich zurückzahlen?

Der Rückzahlungsbetrag muss sich auch mit der Zeit verringern: Wenn Sie Ihre Firma etwa ein Jahr nach Abschluss der Ausbildung verlassen, sind bei einer dreijährigen Bindungsdauer nur noch zwei Drittel der Kosten zu zahlen.

Ende der Rückzahlungspflicht

Firmen können nicht „ewig“ die einmal gezahlten Ausbildungskosten zurückverlangen: Nach einer gewissen Zeit gelten diese Kosten quasi „getilgt“. Dabei gelten unterschiedliche Regelungen:

• Bei Vereinbarungen ab dem 29.12.2015 ist eine Rückzahlungsverpflichtung für maximal 4 Jahre, bei besonders teuren Ausbildungen für maximal 8 Jahre zulässig. 
  
  
• Wenn Sie vor dem 29.12.2015 unterschrieben haben, gilt eine maximal fünfjährige Rückzahlungsverpflichtung (bzw. 8 Jahre bei teuren Ausbildungen).
  
  
• Die Arbeits- und Sozialgerichte lassen in der Regel aber nur eine dreijährige Bindung zu.

Darf Mehrwertsteuer weiterverrechnet werden?

Wurde die Schulung firmenintern angeboten (z.B. in einer Konzern-Akademie), dürften nach Meinung der AK weder Schulungskosten noch Mehrwertsteuer zurückzuzahlen sein, da keine tatsächlichen Kosten für externe Trainer/-innen etc. angefallen sind. 

Wurde die Schulung extern absolviert, wird bei einer Rückzahlung der Kosten auch die Mehrwertsteuer verrechnet – und zwar auch dann, wenn die Ausbildung ursprünglich mehrwertsteuerfrei war. Die Finanzbehörden werten die Überwälzung der Ausbildungskosten vom Arbeitgeber auf den Arbeitnehmer als Rechtsgeschäft, das eine Umsatzsteuerpflicht auslöst.