Nach 17 Jahren kürzte die PVA einem schwer kranken Mann das Pflegegeld: AK klagte und erreichte Erhöhung um 3 Stufen
17 Jahre lang hatte ein Oberösterreicher Pflegegeld der Stufe 3 bekommen, ehe ihm die Pensionsversicherungsanstalt wie aus heiterem Himmel das Pflegegeld um eine Stufe kürzte. Die Arbeiterkammer klagte gegen den neuen Bescheid und erreichte auf Basis eines neuen Gutachtens sogar die Erhöhung des Pflegegeldes um drei Stufen.
Körperlich und geistig eingeschränkt
Aufgrund eines Sauerstoffmangels bei seiner Geburt hat ein heute 58-jähriger Mann Zeit seines Lebens körperliche und geistige Einschränkungen. Er lebt in einer betreuten Wohneinrichtung und bezog 17 Jahre lang Pflegegeld der Stufe 3, ehe ihm die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) das Pflegegeld kürzte und ihm nur noch Stufe 2 zuerkannte.
AK klagte gegen Bescheid
Seine Schwester, die seine Erwachsenenvertreterin ist, kam zur AK und bat um rechtliche Unterstützung. Die AK klagte gegen den neuen Bescheid, um zumindest wieder die Erhöhung des Pflegegeldes auf die vorherige Höhe zu erreichen. Der vom Sozialgericht beauftragte Sachverständige kam jedoch zu dem Ergebnis, dass ein Pflegeaufwand von über 180 Stunden pro Monat vorliegt und dem Mann daher sogar die Pflegestufe 5 zusteht. Diese bekam er nun vom Gericht zugesprochen.
Viele ähnliche Fälle
„Aufgrund der Häufigkeit der Fälle, in denen die Einschätzung des Pflegebedarfs der PVA von den Sozialgerichten nach oben korrigiert wird, ist schon zu hinterfragen, ob die Begutachtung immer in der erforderlichen Qualität durchgeführt wird, insbesondere bei einer zum Teil sehr deutlichen abweichenden Einschätzung des Pflegebedarfs“, sagt AK-Präsident Andreas Stangl. Denn es könne nicht sein, dass Menschen, die schwer krank sind, Pflege benötigen oder nicht mehr arbeiten können, der zusätzlichen Stresssituation eines Gerichtsverfahrens ausgesetzt werden, so der AK-Präsident.
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