1.6.2017
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Unbefristete Invaliditätspension plötzlich aberkannt – AK sichert krankem Arbeitnehmer vor Gericht Zahlungen von 17.600 Euro pro Jahr

In einem besonders absurden – für den Betroffenen aber existenzbedrohenden Fall - musste die oberösterreichische Arbeiterkammer einen schwerkranken Arbeitnehmer aus dem Bezirk Vöcklabruck vertreten. Nachdem er aufgrund starker gesundheitlicher Beeinträchtigungen schon 14 Jahre lang eine Invaliditätspension bezogen hatte - seit 2012 sogar ohne weitere Befristung - erklärte ihn die Pensionsversicherung 2016 plötzlich wieder für arbeitsfähig. Sein Gesundheitszustand hatte sich aber keineswegs verbessert. Die AK ging für den Mann erfolgreich vor Gericht. Er erhält nun weiterhin eine unbefristete Invaliditätspension.

Seit 14 Jahren zu Recht in Pension

Ein schwerer, auf einem Ohr an Taubheit grenzender Gehörschaden beeinträchtigte einen damals 42-jährigen Hilfsarbeiter aus dem Bezirk Vöcklabruck so stark, dass ihn die Pensionsversicherung 2002 für arbeitsunfähig erklärte und ihm eine befristete Invaliditätspension zusprach. Diese wurde mehrmals verlängert und – nachdem sich sein Zustand weiter verschlechtert hatte – ab 2012 ohne weitere Befristung gewährt. 

Mann kann kaum gehen und leidet Schmerzen

2015 musste der Mann an beiden Hüftgelenken operiert werden und leidet seither an ständigen Schmerzen und einer starken Gehbeeinträchtigung. Umso fassungsloser war er, als er im Juli 2016 einen Bescheid erhielt, dass ihm die Invaliditätspension mit Ende August entzogen werde. Der verzweifelte Mann wandte sich an die Arbeiterkammer um Hilfe. Die AK-Experten stellten zusätzliche schwere Gesundheitsbeeinträchtigungen fest, die eine Berufstätigkeit unmöglich machen, unter anderem leidet der Mann nach einem Gehörsturz an starken Schwindelanfällen. Die AK OÖ ging deshalb für ihr Mitglied vor Gericht. Dort erkannte auch die Pensionsversicherung anhand neuer Gutachten, dass der Mann nicht mehr arbeitsfähig war und gewährt ihm nun weiterhin eine zeitlich unbefristete Invaliditätspension.

Kalliauer: "Leider kein Einzelfall"

Der AK-Erfolg sicherte dem invaliden Arbeitnehmer 17.600 Euro pro Jahr. AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer: „Schicksale wie diese sind leider kein Einzelfall. In unserer Beratung tauchen immer wieder solche Härtefalle auf, bei denen es oft um die Existenz geht. Hier ist es uns ein besonderes Anliegen zu helfen, denn die meisten Betroffenen könnten sich ein entsprechendes Gerichtsverfahren finanziell gar nicht leisten.“

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