18.04.2019

Pflegegeld für 91-Jährige ohne Begründung von Stufe 4 auf Stufe 3 zurückgestuft: AK bekämpfte Bescheid erfolgreich vor Gericht

Für eine 91-jährige Frau hat die AK Oberösterreich in einem Gerichtsverfahren eine Wiederanhebung des Pflegegeldes erreicht, nachdem diese aus unerfindlichen Gründen von Pflegestufe 4 auf Stufe 3 zurückgestuft worden war. Die Differenz macht 225,80 Euro pro Monat aus.  

AK übernimmt Vertretung vor Gericht 

Die Tochter der betagten Dame hatte sich an die AK Linz um Hilfe gewandt. Die Rechtsexperten/-innen prüften den Fall und kamen zu dem Schluss, dass sich der Pflegebedarf der Frau in keinster Weise verringert hatte, die Zurückstufung daher rechtswidrig war. Die AK übernahm daher die Rechtsvertretung der Frau und brachte beim Arbeits- und Sozialgericht Klage gegen den Bescheid ein. Mit Erfolg: Auch der gerichtliche Sachverständige stellte fest, dass der Pflegebedarf unverändert hoch war. In einem gerichtlichen Vergleich wurde das Pflegegeld daher wieder auf Stufe 4 erhöht. Der Dame stehen nun wieder 677,60 statt zuletzt 451,80 Euro monatlich für die nötige Pflege zur Verfügung - ein massiver Unterschied. 

Pflegegeld wird oft gekürzt 

„Leider sind wir immer wieder mit Fällen konfrontiert, in denen Pflegebedürftige zu niedrig eingestuft werden beziehungsweise in denen das Pflegegeld aus unverständlichen Gründen plötzlich gekürzt wird. Betroffene beziehungsweise deren Angehörige, die sich beim Pflegegeld ungerecht behandelt fühlen, sind daher gut beraten, die kostenlose Sozialrechtsberatung der Arbeiterkammer in Anspruch zu nehmen. Sehen unsere Experten/-innen Erfolgsaussichten, gehen wir – für die Betroffenen ebenfalls kostenlos – vor Gericht. Und wir haben schon in vielen Fällen ein höheres Pflegegeld für AK-Mitglieder und Pensionisten/-innen erstritten“, sagt AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer.

"Wir haben schon in vielen Fällen ein höheres Pflege­geld für AK-Mitglieder und Pensionisten/-innen erstritten."

Dr. Johann Kalliauer

AK-Präsident

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