Figurella verliert Prozess wegen irreführender Werbung

Die Arbeiterkammer hat die Firma Figurella International GmbH (Figurella) wegen irreführender Werbung geklagt und beim Oberlandesgericht Linz (OLG Linz) Recht bekommen. Demnach hat es Figurella zu unterlassen, bei der Bewerbung der unter der Marke „Figurella“ betriebenen Schlankheitsstudios den unrichtigen Eindruck zu erwecken, durch die „Figurella-Methode“ sei ohne Ernährungsbehandlung eine dauerhafte Gewichtsreduktion zu erreichen.

Die „Figurella-Methode“ besteht aus einer Aktiv-Sauerstoff-Behandlung, wobei in einem Sauerstoffgerät der Körper der Kundin eine Viertelstunde lang bei 37 Grad mit Aktivsauerstoff umspült wird. Daran anschließend erfolgt die TPM-Methode, ein Bewegungsprogramm, bei dem die Kundin spezielle Übungen in einer Plexiglashaube durchführt, in deren Inneren die Temperatur bis auf Körpertemperatur erhöht werden kann.

Laut Sachverständigengutachten, das dem Gerichtsverfahren zugrunde gelegt wurde, tragen weder die Aktiv-Sauerstoff-Methode noch die TPM-Methode zur nachhaltigen Gewichtsreduktion bzw. Figurstraffung bei. Trotzdem hat Figurella mit Werbeäußerungen im Internet und in Postwurfsendungen den unrichtigen Eindruck erweckt, dass bei Anwendung der „Figurella-Methode“ im Zusammenhang mit einer ausgewogenen, zeitgemäßen und vielseitigen Ernährung, jedoch ohne Diät, ein nachhaltiger Gewichtsverlust erreicht wird und dabei z.B. folgende Werbeaussagen verwendet:

„Ohne Chemie, ohne Wundermittel, ohne einseitige Hungerkur, ohne schmerzhafte Behandlung! – Das Geheimnis des Erfolges ist die TPM-Methode!“ oder „Wenn Sie volljährig sind und 2 mal die Woche für ca. 1 ½ Stunden in unser Studio kommen, kann sich Ihre Figur rasch ändern und aus einem molligen Teenager wird eine schlanke Frau.“ oder „Sie möchten keine Hungerkur machen, sondern sich satt essen und trotzdem abnehmen.“

Sowohl des Landesgericht Linz, das in erster Instanz entschieden hatte, als auch das OLG Linz als Berufungsgericht qualifizierten diese Werbeaussagen als irreführend.

Das OLG Linz wies noch darauf hin, dass die Unwirksamkeit der „Figurella-Methode“ bereits mehrfach Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzung war. So wurde z.B. bereits in einer Entscheidung des OGH einer Kundin die Vertragsanfechtung zugestanden, da diese bezüglich einer Gewichtsabnahme durch die „Figurella-Methode“ ohne entsprechende Diät in die Irre geführt wurde (2 Ob 131/97x).

Das Urteil ist rechtskräftig.

Unterlassungsexekution

Trotz des Urteils des OLG Linz schaltete Figurella am 19.10.2011 ein Werbeinserat, das gegen das Unterlassungsgebot des Urteils verstoßen hat. Dies bestätigte der Oberste Gerichtshof mit Beschluss vom 15.5.2012, 3 Ob 65/12y, in einer von der Arbeiterkammer eingebrachten Unterlassungsexekution. Der Oberste Gerichtshof führte in diesem Verfahren auch aus, dass die Verpflichtung aus dem Urteil des OLG Linz darauf hinausläuft, dass es Figurella im geschäftlichen Verkehr zu unterlassen hat, bei der Bewerbung ihres (näher beschriebenen) Schlankheitsprogramms den unrichtigen Eindruck zu erwecken, dadurch sei eine dauerhafte Gewichtsreduktion ohne nachhaltige Ernährungsumstellung möglich. 

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