24.06.2020

Covid 2019 – FAQ für Berufstätige im Gesundheits- und Pflege­bereich

Die Arbeiterkammer dankt allen, die derzeit in etwa Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und Mobilen Diensten dazu beitragen, dass Menschen in dieser besonderen Situation gut versorgt werden. Ihr leistet großartige Arbeit! Danke!

Wir haben - ergänzend zu den allgemeinen Infos unter www.jobundcorona.at - einige Informationen speziell für diese Berufsgruppen zusammengefasst. Diese Informationen werden regelmäßig aktualisiert. 

Für einen Überblick zur aktuellen Lockerung der Maßnahmen, die die Verbreitung von Covid-19 eindämmen sollen, siehe: COVID-19-Lockerungsverordnung (Ausgegeben am 30. April 2020) 

Es gibt viele Covid-19-Gesetze (siehe: Übersicht über Covid-19 Gesetze). Für Berufstätige im Gesundheits- und Pflegebereich sind vor allem folgende relevant:

Muss ich eine Maske tragen?

Als grundlegendste Schutzmaßnahme gilt das Einhalten eines 1-Meter-Abstandes. Gerade in der Pflege und Betreuung ist es häufig nicht möglich, diesen immer einzuhalten. Wenn der Abstand nicht sicher durchgehend eingehalten werden kann, sollte ein Mund-Nasen-Schutz (eine sogenannte OP-Maske) getragen werden. Eine solche Maske bietet zwar keinen vollkommenen Schutz gegen das Einatmen von Viren, jedoch wird das Gegenüber geschützt. Durch das Tragen der Maske werden also vor allem andere vor einer möglichen Ansteckung geschützt.

Bei Verdacht oder einer bestätigten Covid-19-Erkrankung, muss die betreuende Person eine FFP2- oder FFP3-Atemschutzmaske, Handschuhe, Schutzkleidung und Schutzbrille tragen.

Ist der Patient/die Patientin klinisch gesund, muss keine Schutzausrüstung getragen werden. Zum Schutz der zu betreuenden Person wird aber auch hier das Tragen einer OP-Maske empfohlen.

=> Weitere Informationen unter https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Gesundheit_im_Betrieb/Gesundheit_im_Betrieb_1/Atemschutz_PSA.html

Für Schwangere gibt es spezielle Regelungen.
=> Weitere Infos unter „Ich bin schwanger, darf/muss ich weiter­arbeiten?“ 


Welche Änderungen ergeben sich generell bei Gesundheits- und Pflege­berufen?

Für die Dauer der Pandemie wurden Sonderregelungen auf Basis des 2. COVID-19-Gesetzes in einzelnen Berufsrechten geschaffen.

Sanitäterinnen und Sanitäter

Für die Dauer der Pandemie können auch Personen die Tätigkeiten von Sanitäterinnen und Sanitätern beruflich ausüben, die kein entsprechendes Berufsmodul absolviert haben - Sanitätergesetz (SanG) § 14 Abs 4

Für die Dauer der Pandemie dürfen vorübergehend auch all jene Personen als Sanitäter oder Sanitäterin tätig sein, denen die vorgeschriebene Fortbildung und Rezertifizierung fehlt. Das gilt vorübergehend auch für Personen, die bereits mehr als 100 Fortbildungsstunden im Rückstand sind. (SanG § 26 Abs 4).
Sanitäter/-innen dürfen Abstriche aus Nase und Rachen durchführen, um die Testung auf zum Beispiel das Corona-Virus zu ermöglichen (SanG § 9 Abs 1).

Medizinisch-technische Dienste (MTD-Berufe)

Darunter fallen:

  • Biomedizinische Analytiker/-innen
  • Diätologen/-innen
  • Ergotherapeuten/-innen
  • Logopäden/-innen
  • Orthoptiker/-innen
  • Physiotherapeuten/-innen
  • Radiologietechnologen/-innen

Personen, die für ihre MTD-Ausbildung im Ausland eine Anerkennung oder eine Nostrifikation erhalten haben, müssen zumeist vorgeschriebene Auflagen, wie etwa Ergänzungsausbildungen, erfüllen, bevor sie in Österreich tätig werden können. Für die Dauer einer Pandemie dürfen sie das auch dann, wenn die verlangten Ergänzungsausbildungen noch nicht abgeschlossen sind.

Auch in den medizinisch-technischen Laboratoriumsdiensten gibt es für die Dauer einer Pandemie Sonderregelungen. 

So können Laboruntersuchungen vom Fachpersonal vorübergehend auch ohne ärztliche Anordnung durchgeführt werden. Und um ausreichend Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den medizinischen Laboren sicherzustellen, dürfen während einer Pandemie auch Menschen medizinische Laboruntersuchungen machen, die ein geeignetes naturwissenschaftliches oder veterinärmedizinisches Studium abgeschlossen haben MTD-Gesetz (MTD-G) § 4 Abs 5

=> Sonderregelung zur nachträglichen Registrierung 

Gesundheits- und Krankenpflege

Für die Dauer einer Pandemie dürfen Personen ohne pflegerische Ausbildung und ohne die Qualifikation „Unterstützung in der Basisversorgung“, kurz UBV, unterstützende Tätigkeiten bei der Basisversorgung durchführen. Dabei ist auf die entsprechende Dokumentation zu achten und sicherzustellen, dass alle Informationen über Veränderungen des Zustandes des begleiteten Menschen an die anordnende Pflegeperson weitergegeben werden.
Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG) § 3a Abs 7

Personen, die für ihre Pflegeausbildung im Ausland eine Anerkennung oder eine Nostrifikation erhalten haben, müssen zumeist vorgeschriebenen Auflagen, wie zum Beispiel Ergänzungsausbildungen erfüllen, bevor sie in Österreich tätig werden können. Für die Dauer einer Pandemie dürfen sie das auch dann, wenn die verlangten Ergänzungsausbildungen noch nicht abgeschlossen sind.

Das gilt sowohl für den gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege als auch für die Pflegeassistenzberufe.

=> Sonderregelung zur nachträglichen Registrierung 

Muss ich mich weiterhin registrieren lassen?

Für die Dauer der Pandemie Covid-19 gibt es bei der Registrierung Änderungen. So dürfen  auch Personen des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege, Pflegeassistenzberufe und Personen des gehobenen medizinisch-technischen Dienstes (MTD-Berufe), welche nicht im Gesundheitsberuferegister (GBR) eingetragen sind, den Beruf ausüben. Dies gilt dann, wenn ein entsprechender Qualifikationsnachweis erbracht werden kann oder Qualifikationen, die im Ausland erworben wurden, anerkannt (nostrifiziert) sind.
=> weitere Infos

Ich bin schwanger, darf/muss ich weiter­arbeiten?

Es liegen bis jetzt nur wenige Erfahrungen mit Schwangeren vor. Ganz allgemein gilt aber, dass auf Grund der physiologischen und immunologischen Umstellungen während der Schwangerschaft eine erhöhte Empfänglichkeit für Infektionen nicht ganz ausgeschlossen werden kann.
Siehe dazu https://www.ages.at/themen/krankheitserreger/coronavirus/

Hinweis

In der Pflege oder Kinderbetreuung dürfen Schwangere nicht arbeiten, da hier der Schutzabstand nicht eingehalten werden kann. 

Laut Arbeitsinspektorat gibt es anhand der bisherigen Forschung keinen Hinweis darauf, dass eine besondere Gefährdung von Schwangeren vorliegt. Empfohlen wird aber generell, dass schwangere Kolleginnen - wo möglich - aus dem direkten Kundenkontakt abgezogen werden.

Für aktuelle Infos siehe: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Gesundheit_im_Betrieb/Gesundheit_im_Betrieb_1/Schwangere_Arbeitnehmerinnen.html

Derzeit ist noch in Klärung, was unter „direktem Kundenkontakt“ verstanden wird. Bei konkreten Fragen wenden Sie sich bitte an Ihren Betriebsrat oder an die AK.

In Bereichen der unmittelbaren Betreuung, wie im Gesundheitsbereich – dort wo Schutzmasken (FFP2 oder FFP3), getragen werden müssen – dürfen Schwangere nicht arbeiten. Das Tragen von solchen Atemschutzmasken erschwert die Atmung und ist daher für Schwangere verboten.

Das Tragen von OP-Masken ist erlaubt. Jedoch sind auch diese mit einem gewissen Atemwiderstand verbunden. Daher sollte die durchgehende Tragedauer nicht mehr als 1 Stunde betragen und anschließend eine Pause gemacht werden.
=> weitere Infos

Siehe dazu auch: https://jobundcorona.at/familie/

Aktuell wird an weiteren Lösungen gearbeitet. Wir informieren Sie laufend. Bitte erkundigen Sie sich bei Ihrem Betriebsrat und Arbeitgeber. In medizinisch dringenden Fällen nehmen Sie bitte telefonisch Kontakt mit Ihrer Hausärztin/Ihrem Hausarzt beziehungsweise Ihrer Gynäkologin/Ihrem Gynäkologen auf.

Ich gehöre einer Risiko­gruppe an, muss/darf ich trotzdem arbeiten?

Durch eine Verordnung, welche am 6. Mai 2020 in Kraft getreten ist, wird § 735 ASchG neugeregelt. Dort wird genau festgelegt, wie die Covid-19 Risikogruppe definiert ist und wer demnach dazugehört. Wenn eine Person zur Risikogruppe gehört, kann ihr ein Risiko-Attest ausgestellt werden. Für weitere Informationen siehe: Covid-19 Risikogruppenverordnung

Für weitere, vorläufige Informationen siehe: Informationen für Betriebsräte (Stand 7. Mai 2020)

Im 9. Covid-19 Gesetz wurden spezielle Maßnahmen für Personen, die einer Risikogruppe angehören, festgelegt. Während Beschäftigte in der „kritischen Infrastruktur“ zuvor von den besonderen Schutzbestimmungen ausgenommen waren (siehe: Art. 45 (Schlussbestimmungen) 3. Covid-19 Gesetz), gilt die neue Regelung für alle Beschäftigtengruppen. Die Regelung gilt aufgrund § 3a Abs. 3 OÖ-Gemeinde-Unfallfürsorgegesetz auch für Gemeindebedienstete.

Siehe auch: Job und Corona: Schutz im Betrieb

Bitte klären Sie Ihr medizinisches Anliegen jedenfalls mit dem Betriebsrat und der Arbeitsmedizin beziehungsweise Ihrem Hausarzt ab.  

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich an die Rechtsberatung der AK OÖ.

Ich bin in Berufs­ausbildung. Wie geht es weiter?

Die geltenden Bestimmungen über die Durchführung von Ausbildungen in Gesundheitsberufen im Zusammenhang mit dem Coronavirus, die von 16. März bis 26. April 2020 galten, wurden nun abgeändert. Seit 1. Mai 2020 gibt es Empfehlungen zur theoretischen beziehungsweise praktischen Ausbildung und der Durchführung von Abschluss- oder Diplomprüfungen.

Für weitere Informationen siehe: Information über Durchführung von Ausbildungen in Gesundheitsberufen im Zusammenhang mit dem Coronavirus; Maßnahmen ab 1. Mai 2020 (3. Mai 2020)

Für weitere Fragen zu Ihrer Ausbildung kontaktieren Sie bitte Ihre Ausbildungsstätte beziehungsweise die Bildungsberatung AK OÖ.

Hat Covid-19 Auswirkungen auf meine Sonderausbildungen/Spezialisierungen?

Für die Dauer der Pandemie wird die Frist von 5 Jahren gemäß Art. 38 3. Covid-19 Gesetz gehemmt. Weiters sind Berufsangehörige, die bereits bis zu 5 Jahre Tätigkeiten einer Spezialisierung ausgeübt und nicht die entsprechende Sonderausbildung beziehungsweise Spezialisierung erfolgreich absolviert haben, für die Dauer einer Pandemie berechtigt, über die Kompetenzen gemäß §§ 14 bis 16 hinausgehende Tätigkeiten dieser Spezialisierung auszuüben. Siehe § 17 GuKG.  

Ich will im Herbst eine Ausbildung zu einem Gesundheits- und Sozialbetreuungsberuf beginnen, ist das möglich?

Durch die Covid-Pandemie ergeben sich Auswirkungen auf Anmeldefristen, Zulassungsprüfungen, etc. Hier wurden spezielle Lösungen geschaffen. Für eine tagesaktuelle Information zu Ihrer gewünschten Ausbildung wenden Sie sich bitte an Ihre (gewünschte) Ausbildungs-stätte und die Kollegen/-innen der AK-Bildungsberatung (Bildungsberatung AK OÖ)

Kann ich mir diverse Covid-Tätigkeiten anrechnen lassen für meine Ausbildung?

Unter bestimmten Bedingungen gibt es Möglichkeiten, siehe dazu Art. 23 § 3 3. Covid-19 Gesetz (Sondervorschriften) für die Anerkennung bestimmter Tätigkeiten.

Kann meine Arbeits­zeit auf Grund der Pandemie ver­längert werden?

Die gesetzlichen Grundlagen (Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz und Arbeitszeitgesetz), ermöglichen bei Vorliegen eines außergewöhnlichen Falles Abweichungen von den Arbeitszeitbestimmungen. Das Auftreten des Corona-Virus stellt einen derartigen außergewöhnlichen Fall dar. Deshalb dürfen nun zum Beispiel die Tageshöchstarbeitszeit, die Höchstzahl von verlängerten Diensten oder die Wochenhöchstarbeitszeit in einzelnen Wochen überschritten werden.

Die durchschnittliche Wochenhöchstarbeitszeit darf jedoch nur überschritten werden, wenn die einzelnen Arbeitnehmerinnen oder einzelnen Arbeitnehmer schriftlich zugestimmt haben. Diese kann für alle künftigen außergewöhnlichen Fälle erteilt werden. Es ist aber auch eine schriftliche Zustimmung im Nachhinein möglich. Zur Umsetzung dieser Bestimmungen in Ihrem Arbeitsfeld kontaktieren Sie bitte Ihren Betriebsrat.

Für weitere Informationen siehe:
Erlass, Außergewöhnliche Fälle wegen Auftretens des Corona-Virus (SARS-CoV-2); KA-AZG; AZG

Ergänzung des Erlasses Außergewöhnliche Fälle wegen Auftretens des Corona-Virus (SARS-CoV-2); KA-AZG; AZG

Kann mir mein Arbeit­geber einseitigen Urlaub anordnen?

Unter bestimmten Umständen (siehe § 1155 ABGB Abs. 3 und 4) kann es in Zeiten von Covid-19 zu einer einseitigen Anordnung von Urlauben durch den Arbeitgeber kommen. 

Diese Maßnahme besteht dann, wenn es Verbot oder zu Einschränkungen des Betretens von Betrieben gibt. Auf Verlangen des Arbeitgebers sind in dieser Zeit Urlaubs- und Zeitguthaben zu verbrauchen. Insgesamt müssen nicht mehr als 8 Wochen an Urlaubs- und Zeitguthaben verbraucht werden (davon maximal 2 Wochen vom aktuellen Jahresurlaub).

Die einseitige Anordnung von Urlaub ist in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen daher derzeit die Ausnahme. Weiters gibt es Sonderlösungen für Betriebe, die in Kurzzeitarbeit gehen oder diese anstreben (siehe www.jobundcorona.at)

Für weitere Infos siehe: Urlaubs­recht während der Corona-Pandemie

Was tun bei Kinder­betreuungs­pflichten?

Angeboten wird eine Betreuung für Kinder unter 14 Jahren für all jene, deren Eltern außer Haus erwerbstätig sind und ihre Kinder so nicht betreuen können. Dies gilt für alle Berufe, die unabkömmlich sind und zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit unserer Gesellschaft beitragen. 

Geregelt ist dies durch den Begriff „versorgungskritische Bereiche“  im Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG ) § 18

Dazu zählen nicht nur Krankenhäuser, sondern auch Alten- und Pflegeheime und Mobile Dienste. Jeglichem medizinischen Personal und den Pflegekräften steht demnach eine Kinderbetreuung zu.
=> Weitere Infos 

Für aktuelle Empfehlungen des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung siehe: Information Ministerium

Für aktuelle Informationen kontaktieren Sie bitte Ihre Kinderbetreuungseinrichtung.

Darf ich auch als Unter­stützung bei anderen Trägern arbeiten?

Sonderregelungen sind in Vorbereitung. Bitte nehmen Sie Kontakt mit Ihrem Betriebsrat/Arbeitgeber auf.

Welche Arbeit muss ich derzeit in meiner Einrichtung über­nehmen?

Ein flexibler Einsatz ist derzeit an der Tagesordnung. Aber nicht jede Aufgabe oder Versetzung in andere Abteilungen ist möglich. Grundlage dafür bilden die unterschiedlichen Berufsrechte, konkrete Vereinbarungen im Arbeitsvertrag.  Vor allem in Gesundheitsberufen reicht nicht nur, dass gewisse Kompetenzen irgendwann erlernt wurden, sie müssen auch tatsächlich fachlich fundiert angewendet werden können. 

Bei Unsicherheit zu derzeitigen Arbeitsaufgaben beziehungsweise möglichen Versetzungen wenden Sie sich bitte an Ihren Betriebsrat und die Kollegen/-innen der AK-Rechtsberatung.

Ändert sich etwas bei den Vorgaben zur Personal­berechnung?

Für die oberösterreichischen Alten- und Pflegeheime wurden für die Zeit der Corona-Pandemie Vorgaben erarbeitet.

Kommt es derzeit zu einem Ausfall von Mitarbeiter/-innen, der aufgrund der bestehenden SARS-CoV-2 Pandemie verursacht wurde, ist es zulässig, dass der Mindestpflegepersonalschlüssel (siehe auch: § 16 Abs. 2 bis 4 der Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung) unterschritten oder davon abgewichen wird. Siehe dazu: Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung geändert wird (23.03.2020) und erläuternder Erlass vom 24.03.2020. Eine Unterschreitung ist einmal pro Woche an die Aufsichtsbehörde schriftlich zu melden.

Folgendes ist dabei sicherzustellen:

  • Es muss zumindest eine diplomierte Fachkraft neben der Leitung des Betreuungs- und Pflegedienstes im Tagdienst eingeteilt sein.
  • Die einzelnen Wohnbereiche sollen organisatorisch und personell getrennt behandelt werden, wenn möglich.
  • Es muss ein Krisen-Dienstplan erstellt werden, welcher auf Anforderung der Abteilung Soziales zu übermitteln ist.

Die Aufrechterhaltung der Grundbedürfnisse ist in jedem Fall aufrecht zu erhalten und liegt in der Verantwortung des jeweiligen Trägers. Sollte eine sichere Pflege nicht mehr gewährleistet werden können, ist dies der Aufsichtsbehörde schriftlich zu melden.

Ich arbeite in der Mobilen Pflege und Betreuung – wie kann ich mich schützen?

Das Arbeiten mit engem persönlichem Kontakt sollte nur mit persönlicher Schutzausrüstung erfolgen, um sich vor einer Infektion zu schützen. Auch, wenn Patienten/-innen gesund scheinen, ist es notwendig, dass sowohl das Pflege- und Betreuungspersonal sowie die zu betreuende Person ausreichend geschützt sind. 

Schutzmaßnahmen zur Vermeidung einer Ansteckung:

  • Tragen einer Mund-Nasen-Maske von Betreuer/-in und Klient/-in
  • Regelmäßiges Wechseln der Gesichtsmasken
  • Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln
    (Handschuhe, Händedesinfektion, Einwegschürze)

Schutzmaßnahmen bei einer Infektion oder Verdacht auf eine Infektion:

  • Verwenden einer FFP 3-Maske, nur diese schützt vor Viren, Bakterien und Pilzsporen
  • Tragen von Schutzkleidung, Haube, Handschuhe und Schutzbrille
  • Händedesinfektion ist unerlässlich

Weitere Informationen:
Empfehlungen für die Mobile Pflege und Betreuung (0,1 MB)

Empfehlungen zu Schutzmaßnahmen

Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gibt Empfehlungen zu Covid-19 Schutzmaßnahmen für Beschäftigte in Krankenanstalten sowie für die Pflege und Betreuung in teil-/stationären Einrichtungen oder in der 24-Stunden-Betreuung:

Für weitere Informationen siehe: 
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Fachinformationen.html

Lockerung der Besuchs­beschränkungen in den oö. Alten- und Pflege­heimen und Kranken­häusern

Die bestehenden Besuchs­beschränkungen für die oö. Alten- und Pflegeheime in Ober­österreich wurden beginnend mit 4. Mai 2020 gelockert. Die Durchführung basiert auf den Empfehlungen des Bundesministeriums zur schrittweisen Lockerung der Besuchsbeschränkungen (28.04.2020) und der Empfehlungen zur schrittweisen Rückkehr zum Alltag (09.06.2020) und den darauf aufbauenden Empfehlungen des Landes OÖ, Regelungen zum Ausgang (20.05.2020), Regelungen zur Lockerung in Sozialeinrichtungen (04.06.2020). Die Gestaltungs­verantwortung liegt bei den Heimen.

Für Kranken­häuser gelten die Empfehlungen des Bundesministeriums zur Anpassung der Besuchsregelungen in Krankenanstalten, Rehabilitationseinrichtungen und Sanatorien  (29.05.2020). Aufbauend darauf wurden Regelungen für die oö. Krankenhäuser getroffen, siehe z.B. https://www.ooeg.at/corona-virus/corona-downloadbereich.

Für konkrete Fragen zu Ihrem Arbeitsplatz wenden Sie sich bitte an Ihren Betriebsrat beziehungsweise Ihre Führungs­kraft.

Empfehlungen zur schrittweisen Rückkehr zum Alltag im Chancengleichheitsbereich

Das Sozialministerium hat am 18. Juni 2020 Empfehlungen zur schrittweisen Rückkehr  zum Alltag in den Einrichtungen und Programmen der  Behindertenhilfe der Länder herausgegeben. Bitte beachten Sie auch die Empfehlungen der Sozialabteilung vom Land OÖ, Regelungen zum Ausgang (20.05.2020) und den Regelungen zur Lockerung in Sozialeinrichtungen (04.06.2020).

Für Fragen zur Lockerung für Ihren Arbeitsplatz wenden Sie sich bitte an ihren Betriebsrat bzw. die Kollegen/-innen der AK-Rechtsberatung.

Prämien für Mitarbeiter/-innen im Gesundheits- und Pflegebereich beschlossen

Die volle Prämie in der Höhe von 500 Euro erhalten alle Vollzeitkräfte, die in der Zeit vom 16. März bis 30. Juni im Einsatz waren. Teilzeitkräfte bekommen die Prämie aliquot und entsprechend ihres Beschäftigungs­ausmaßes. Ausbezahlt wird die Prämie über den jeweiligen Gehalts­weg. Für Mitarbeiter/innen, für die das Land OÖ das Gehalt selbst auszahlt, erfolgt die Auszahlung der Prämie im August.

Mitarbeiter/innen, die bereits unter eine andere Prämienregelung fallen, etwa Mitarbeiter/innen, die unter den Kollektivvertrag der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ) fallen, sind ausgenommen, damit die Prämien nicht doppelt ausbezahlt werden.

Weitere Infos unter www.land-oberoesterreich.gv.at

Einreise aus Nachbar­staaten

Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat mit 30. April 2020 die Verordnung über die Maßnahmen bei der Einreise aus Nachbarstaaten geändert.
Für weitere Informationen siehe:
Maßnahmen bei der Einreise aus Nachbarstaaten (30.04.2020) 

Da häufig Änderungen möglich sind, bitte für aktuelle Informationen die Ministeriumsseite aufrufen: Informationen Ministerium

Mund-Nasen-Schutzmasken

Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gibt eine Übersicht über die unterschiedlichen Einsatzbereiche von verschiedenen Masken im Gesundheits- und Sozialbereich: Übersicht Einsatzbereiche verschiedener Maskenarten und Mund- Nasen-Schutzes im Gesundheits- / Sozialbereich (9. April  2020) 
Wie diese Masken richtig verwendet werden und viele weitere Fragen werden hier unter „Fragen zum Mund-Nasen-Schutz (MNS)“ beantwortet.

Für weitere Informationen siehe: Informationen Ministerium

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich an die Rechtsberatung der AK OÖ.

Bekomme ich frei, wenn die 24-Stunden-Betreuerin ausfällt oder ich Menschen mit Beeinträchtigungen betreuen muss?

Der Arbeitgeber kann dem Arbeitnehmer eine Sonderbetreuungszeit im Ausmaß von bis zu 3 Wochen, gewähren (§ 18b Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz)  

  •  wenn eine Betreuungspflicht für Menschen mit Behinderungen besteht, die in einer Einrichtung der Behindertenhilfe oder einer Lehranstalt für Menschen mit Behinderungen bzw. einer höher bildenden Schule betreut oder unterrichtet werden, und diese Einrichtung oder Lehranstalt bzw. höher bildende Schule auf Grund behördlicher Maßnahmen teilweise oder vollständig geschlossen wird, oder auf Grund freiwilliger Maßnahmen die Betreuung von Menschen mit Behinderung zu Hause erfolgt, oder

  • für Angehörige von pflegebedürftigen Personen, wenn deren Pflege oder Betreuung in Folge des Ausfalls einer Betreuungskraft nach dem Hausbetreuungsgesetz, BGBl. I Nr. 33/2007 nicht mehr sichergestellt ist oder

  • für Angehörige von Menschen mit Behinderungen, die persönliche Assistenz in Anspruch nehmen, wenn die persönliche Assistenz in Folge von COVID-19 nicht mehr sichergestellt ist.

Wo bekomme ich weitere Informationen?


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