Zwischen Kinder­betreuung und Arbeits­ver­pflichtung

Was gilt, wenn die Corona-Ampel auf Rot steht und die Schule wieder auf Home-Schooling umstellt? Kann ich in dieser Zeit von der Arbeit fernbleiben, um mein Kind zu betreuen?

Grundsätzlich sollte in den Schulen die Betreuung auch dann gewährleistet sein, wenn die Ampel auf Rot steht und zwar unabhängig vom beruflichen Hintergrund der Eltern. In diesem Fall gibt es dann auch kein Recht auf Freistellung vom Job, solange das Betreuungsangebot in den Schulen genutzt werden kann.

Unter bestimmten Voraussetzungen haben Eltern aber die Möglichkeit eine bezahlte Sonder­betreuungszeit mit dem Arbeitgeber zu vereinbaren.

Was ist die Sonder­betreuungs­zeit und wie bekomme ich sie?

Die Regierung hat eine Verlängerung der Sonderbetreuungszeit angekündigt. Die können Sie mit Ihrem Arbeitgeber vereinbaren, wenn die Schule oder der Kindergarten Ihres Kindes geschlossen oder ein­geschränkt wird. Dasselbe gilt während der Schulferien (Herbst-, Weihnachts- und Semesterferien). Maximal 3 Wochen pro Elternteil sind möglich. Sie können sich also die Zeit mit Ihrem Partner beziehungsweise Ihrer Partnerin aufteilen. Verbrauchen können Sie die Sonderbetreuungszeit am Stück, tageweise und halbtageweise.

Es gibt aber keinen rechtlichen Anspruch darauf. Ihr Arbeitgeber muss daher zustimmen. Zudem gelten Voraussetzungen: Ihr Kind ist unter 14 Jahre alt und muss notwendigerweise betreut werden und Ihre Anwesenheit ist im Betrieb nicht notwendig. Während der Sonder­betreuungszeit bekommen Sie Ihr Entgelt weitergezahlt. Seit Oktober bekommt ihr Arbeitgeber die Hälfte Ihres Entgelts vom Bund ersetzt. Die Re­gelung gilt nunmehr bis 30.06.2021.

Mein Kind muss in Quarantäne, weil es einen positiven Corona­fall in der Schul­klasse gibt. Darf ich zu Hause bleiben?

Wenn Ihr Kind wegen der Quarantäne nicht am Unterricht teilnehmen darf, können Sie Ihr Kind zu Hause betreuen, wenn keine andere geeignete Betreuungsperson dafür in Frage kommt (z.B. der Partner beziehungsweise die Partnerin). Eltern müssen das ihrem Arbeitgeber aber unverzüglich melden. Dann liegt nämlich eine unverschuldete Dienstverhinderung vor: Der Arbeit­geber bezahlt Ihr Entgelt weiter, wenn Ihre Abwesenheit verhältnismäßig kurz dauert. Dieser Anspruch gebührt übrigens pro Anlassfall.

Was gilt, wenn die Schule oder der Kindergarten wegen Quarantäne überhaupt ge­schlossen wird und es keine Betreuung gibt?

Wenn Sie Ihr Kind notwendigerweise betreuen müssen und Ihnen sonst auch keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht, dann liegt ebenfalls ein Dienstverhinderungsgrund vor. Das müssen Eltern allerdings ihrem Arbeitgeber unverzüglich melden. Diese Dienstverhinderung aus wichtigen persönlichen Gründen ist – anders als die Pflegefreistellung – mit keiner fixen Anzahl an Tagen pro Jahr beschränkt. Im Gesetz steht nur „so kurz wie notwendig“. Deshalb hat sich ein „Orientierungs­wert“ von bis zu 1 Woche durchgesetzt. Anders als die Pflege­freistellung, gilt die Verhinderung aus „wichtigen persönlichen Gründen“ aber nicht pro Jahr, sondern mehrmals pro Jahr – nämlich in jedem Anlassfall, der die Betreuung durch eine konkrete Arbeitnehmerin/einen konkreten Arbeitnehmer eben notwendig macht.

Was ist, wenn mein Kind erkrankt? Welche Rechte habe ich dann? 

Sie haben Anspruch auf Pflegefreistellung – und zwar unabhängig davon, ob Sie in einem gemeinsamen Haus­halt mit Ihrem Kind leben oder nicht. Jeder Elternteil hat Anspruch auf 1 Woche Pflegefreistellung pro Arbeitsjahr - und zwar im Ausmaß der wöchentlichen Arbeitszeit. Darüber hinaus gibt es eine zweite Pflegefreistellungswoche pro Elternteil innerhalb eines Arbeitsjahres (wiederum im Ausmaß Ihrer wöchentlichen Arbeitszeit), wenn das Kind noch nicht 12 Jahre alt ist, neuerlich pflegebedürftig krank wird und Sie keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung aus sonstigen wichtigen Gründen haben.

Da das Recht auf Pflegefreistellung jeder Elternteil hat, können Sie sich also die Betreuung mit Ihrem Partner beziehungsweise Ihrer Partnerin aufteilen. 

Sie müssen den Arbeitgeber aber unverzüglich, das heißt so schnell wie möglich informieren, wenn Sie Pflegefreistellung in Anspruch nehmen. 

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