Kurzarbeit und andere Ausnahmesituationen im Betrieb

Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Die Beschäftigten arbeiten über mehrere Monate hinweg weniger. Im Durchschnitt des vereinbarten Kurzarbeits-Zeitraums kann sich die Arbeitszeit für die betroffenen Arbeitnehmer/-innen zwischen 10 und 90 Prozent der wöchentlichen Arbeitszeit bewegen. Meist kommt Kurzarbeit zum Tragen, wenn im Betrieb eine "Durststrecke" - etwa eine vorübergehende schwache Auftragslage - zu überbrücken ist.

Die Arbeitsverhältnisse bleiben bei Kurzarbeit aufrecht, die wöchentliche Normalarbeitszeit wird reduziert. Für die ausfallenden Arbeitsstunden bekommen die betroffenen Beschäftigten einen teilweisen Lohnausgleich - die sogenannte Kurzarbeitsunterstützung. Die Lohneinbußen fallen damit geringer aus als bei einer gewöhnlichen Reduzierung der Arbeitszeit.

Höhe der Kurzarbeitsunterstützung

Während der Kurzarbeit erhält die Arbeitnehmerin/der Arbeitnehmer den Lohn für die Teilzeit-Arbeit PLUS die Kurzarbeitsunterstützung. Die Höhe der Kurzarbeitsunterstützung entspricht dem fiktiven Arbeitslosengeld für die ausgefallenen Stunden. Darin berücksichtigt sind der Wochen- bzw. Monatsverdienst, der Alleinverdienerabsetzbetrag und die Anzahl der Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird.

Der Arbeitgeber/Die Arbeitgeberin erhält vom Arbeitsmarktservice (AMS) eine Beihilfe.

TIPP

Kurzarbeit setzt immer eine Vereinbarung zwischen Gewerkschaft und Wirtschaftskammer voraus. In dieser Vereinbarung kann eine höhere Kurzarbeitsbeihilfe vorgesehen sein. Bitte informieren Sie sich bei Ihrem Betriebsrat, bei der Gewerkschaft oder bei der Arbeiterkammer!

Wie kommt es zur Kurzarbeit?

Grundvoraussetzung für Kurzarbeit in einem Betrieb ist die Sozialpartnervereinbarung, in der die wesentlichen Details zur Kurzarbeit ausverhandelt werden. Ohne die Zustimmung der Gewerkschaft, des jeweiligen Fachverbandes, des AMS und des Betriebsrates kann die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber keine Kurzarbeit einführen!

Dauer der Kurzarbeit

Die Kurzarbeit ist stets befristet. In begründeten Ausnahmefällen kann die Kurzarbeit auch verlängert werden. Der beantragte Zeitraum für die Kurzarbeit muss nicht voll ausgeschöpft werden - die Zahl der Ausfallstunden pro Woche kann reduziert oder die Kurzarbeit früher beendet werden.

Kündigungsschutz

Während der Kurzarbeit und eines gewissen Zeitraumes danach, ist die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber verpflichtet, den Beschäftigtenstand im Unternehmen aufrechtzuerhalten. Die Mindest-Behaltefristen sind folgendermaßen geregelt: Bis zu einer Gesamtdauer der Kurzarbeit von zwei Monaten beträgt die Behaltefrist danach einen Monat, bis zu einer Gesamtdauer von vier Monaten gibt es nach der Kurzarbeit eine Behaltepflicht von zwei Monaten, bis zwölf Monate Kurzarbeit im Betrieb beträgt die Behaltefrist drei Monate, bei längerer Kurzarbeit (über zwölf Monate) beträgt die Behaltefrist vier Monate. Es können über Sozialpartnervereinbarungen auch längere Fristen für die Behaltepflicht ausgemacht werden. 

Achtung

Die Behaltepflicht bedeutet noch keinen Kündigungsschutz für die einzelnen Beschäftigten! Die Firma muss für die Dauer der Behaltefrist lediglich den Beschäftigtenstand aufrechterhalten!

Ein individueller Kündigungsschutz – also für jeden einzelnen Beschäftigten in Kurzarbeit – besteht nur dann, wenn dies zum Beispiel in der Sozialpartnervereinbarung so festgelegt wurde.

TIPP

Vergewissern Sie sich gleich bei Bekanntgabe der Kurzarbeit in der Firma über die Dauer und das Ausmaß der Arbeitszeitreduktion und auch über die Höhe Ihres Gehaltsanspruches (Gehalt plus Kurzarbeitsunterstützung). Fragen Sie Ihre Arbeitgeberin/Ihren Arbeitgeber danach oder erkundigen Sie sich bei Ihrem Betriebsrat!

Während der Kurzarbeit werden die Sozialversicherungsbeiträge in derselben Höhe wie vor der Kurzarbeit weiterbezahlt. Das bedeutet, dass es im Falle einer späteren Arbeitslosigkeit der betroffenen Beschäftigten zu keinen Einbußen kommt. Das Gleiche gilt auch für die Pension.

Folgende Punkte werden im Rahmen der Kurzarbeit zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeber/-in üblicherweise gesondert vereinbart. Sie können deshalb von Betrieb zu Betrieb unterschiedlich sein:

Sondervereinbarungen 

  • Sonderzahlungen: Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld werden grundsätzlich auf Basis des letzten Monatsgehalts ausbezahlt. Kurzarbeit würde sich damit auch auf die Sonderzahlungen auswirken. Es kann aber zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeber/-in ausverhandelt werden, dass auch während der Kurzarbeitsphase die ungekürzte wöchentliche Arbeitszeit als Basis für Urlaubs- und Weihnachtsgeld gilt.
     
  • Jubiläumsgeld: Meist richtet sich das Jubiläumsgeld für langjährige Betriebszugehörigkeit von Arbeitnehmern/-innen nach dem aktuellen Monatslohn/-gehalt. Wie dies während der Kurzarbeit geregelt ist, ist ebenfalls Verhandlungssache.
     
  • Abfertigung: Die Berechnung der Beendigungsansprüche erfolgt grundsätzlich auf Basis des letzten Monatsentgelts. Wie die Berechnung erfolgt, wenn das Arbeitsverhältnis während der Kurzarbeitsphase endet, hängt davon ab, was Gewerkschaft und Arbeitgeber/-in in diesem Punkt vereinbart haben. Dasselbe gilt für die Arbeitgeberbeiträge in die Abfertigungskasse, die sich normalerweise ebenfalls nach dem aktuellen Monatsgehalt richten. 
  • Urlaubsentgelt: Im Normalfall erhalten Arbeitnehmer/-innen während ihres Urlaubs ein Entgelt, das den Grundlohn bzw. das Grundgehalt zum Zeitpunkt des Urlaubsantritts umfasst. Dies wäre während der Kurzarbeit ein Urlaubsentgelt auf Basis der gekürzten Wochenarbeitszeit. Je nach Vereinbarung kann in manchen Betrieben jedoch gelten, dass dem Urlaubsentgelt während der Kurzarbeit die ungekürzte wöchentliche Arbeitszeit zugrunde liegt.

Bitte erkundigen Sie sich im Falle einer Kurzarbeit in Ihrem Betrieb zu diesen Punkten bei Ihrem Betriebsrat oder bei Ihrer Gewerkschaft, weil diese Punkte oft schon in der Vereinbarung zwischen Gewerkschaft und Wirtschaftskammer berücksichtigt sind! 

Falsche Kurzarbeit

 In der AK-Rechtsberatung tauchen auch immer wieder Fälle von "falscher" Kurzarbeit auf: Arbeitgeber/-innen kündigen für einen befristeten oder auch oft unbefristeten Zeitraum die Senkung der Arbeitszeit an, verbunden mit einer aliquoten Senkung des Lohnes oder Gehalts. Begründet wird dies fast immer mit der schlechten wirtschaftlichen Lage. Die Belegschaft akzeptiert die häufig aus Angst um den Arbeitsplatz. Mit gesetzlicher Kurzarbeit hat dies gar nichts zu tun – es handelt sich dabei lediglich um eine Reduzierung der Arbeitszeit. Abfedernde Begleitmaßnahmen - wie Ausgleich für den Lohnausfall, Kündigungsschutz - gibt es nicht, alle Ansprüche werden rein auf Basis der reduzierten Arbeitszeit bezahlt.

Urlaub

In Zeiten schlechter Auftragslage kommt es immer wieder vor, dass Arbeitgeber/-innen den Abbau von Arbeitszeit- bzw. Urlaubsguthaben anregen. Solche bezahlten Freizeiten werden auch oft Betriebsferien genannt. Dabei können einzelne Betriebsteile oder das ganze Unternehmen stillgelegt werden.

ACHTUNG

Urlaub oder Zeitausgleich dürfen niemals „zwangsverordnet“ werden, es braucht immer die Zustimmung der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer!

Falls Betriebsurlaub in der Firma vereinbart wird, geht dieser immer zu Lasten der Urlaubstage oder Zeitwertkonten der Beschäftigten. Während der Betriebsferien werden Gehalt bzw. Lohn und die Beiträge zur Sozialversicherung weiter bezahlt. 

TIPP

Ein unbezahlter Betrieb- oder Zwangsurlaub ist grundsätzlich nicht erlaubt! Wenden Sie sich in diesem Fall an die Arbeiterkammer, wir beraten Sie gerne!

"Stempeln gehen"

In manchen Branchen sind Kündigungen mit Wiedereinstellungszusagen ein häufig angewandtes Mittel, um auftragsschwache Zeiten zu überbrücken. In der Baubranche beispielweise werden jedes Jahr Tausende Beschäftigte während der Wintermonate „stempeln“ geschickt. Sie müssen sich für diese Zeit arbeitslos melden und bekommen Arbeitslosengeld vom AMS. Im Frühjahr, wenn die Saison am Bau wieder beginnt, werden sie von der Firma üblicherweise erneut eingestellt.

Durch die Wirtschaftskrise werden diese Kündigungen mit Wiedereinstellungszusagen auch in anderen Branchen immer häufiger angewandt.

ACHTUNG

Beendigungsansprüche (z.B. Abfertigung) werden in diesem Fall nicht ausbezahlt, da das Arbeitsverhältnis ja zu einem späteren Zeitpunkt wieder fortgesetzt wird. Ist dies nicht der Fall, sind die Beendigungsansprüche zu begleichen.

Arbeitssuchend gemeldet

Bei einer Kündigung mit Wiedereinstellung ist zu bedenken, dass man als Bezieher/-in von Arbeitslosengeld prinzipiell arbeitssuchend gemeldet ist und dem Arbeitsmarkt deshalb zur Verfügung stehen muss, d.h. vom AMS jederzeit vermittelt werden kann.

TIPP

Die Wiedereinstellungszusage mit genauem Datum unbedingt schriftlich geben lassen!

Aussetzverträge

Ein Instrument zur Bewältigung von Auftragseinbrüchen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist für manche Unternehmer/-innen der sogenannte Aussetzvertrag. Das Arbeitsverhältnis wird beendet und eine Wiedereinstellung zu einem späteren Zeitpunkt wird vereinbart. Es handelt sich aber nicht um eine Karenzierung, sondern um die Auflösung des Arbeitsverhältnisses für eine gewisse Zeit – mit der Zusage/Vereinbarung, dieses später fortzusetzen. ...mehr 

Kontakt

AK Rechtsberatung
Volksgartenstraße 40
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TEL: +43 50 6906 1
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