Kurzarbeit und andere Ausnahme­situationen im Betrieb

Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Die Beschäftigten arbeiten über mehrere Monate hinweg weniger. Im Durchschnitt des vereinbarten Kurzarbeits-Zeitraums kann sich die Arbeitszeit für die betroffenen Arbeitnehmer/-innen zwischen 10 und 90 Prozent der wöchentlichen Arbeitszeit bewegen. Meist kommt Kurzarbeit zum Tragen, wenn im Betrieb eine "Durststrecke" - etwa eine vorübergehende schwache Auftragslage - zu überbrücken ist.

Die Arbeitsverhältnisse bleiben bei Kurzarbeit aufrecht, die wöchentliche Normalarbeitszeit wird reduziert. Für die ausfallenden Arbeitsstunden bekommen die betroffenen Beschäftigten einen teilweisen Lohnausgleich - die sogenannte Kurzarbeitsunterstützung. Die Lohneinbußen fallen damit geringer aus als bei einer gewöhnlichen Reduzierung der Arbeitszeit.

Höhe der Kurzarbeits­unterstützung

Während der Kurzarbeit erhält der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin den Lohn für die Teilzeitarbeit PLUS die Kurzarbeitsunterstützung. Die Höhe der Kurzarbeitsunterstützung entspricht dem fiktiven Arbeitslosengeld für die ausgefallenen Stunden. 

Der Arbeitgeber/Die Arbeitgeberin erhält vom Arbeitsmarktservice (AMS) eine Beihilfe.

TIPP

Kurzarbeit setzt immer eine Vereinbarung zwischen Gewerkschaft und Wirtschaftskammer voraus. In dieser Vereinbarung kann eine höhere Kurzarbeitsbeihilfe vorgesehen sein. Bitte informieren Sie sich bei Ihrem Betriebsrat, bei der Gewerkschaft oder bei der Arbeiterkammer!

Wie kommt es zur Kurzarbeit?

Grundvoraussetzung für Kurzarbeit in einem Betrieb ist die Sozialpartnervereinbarung, in der die wesentlichen Details zur Kurzarbeit ausverhandelt werden.

Dauer der Kurzarbeit

Die Kurzarbeit ist stets befristet. Die Dauer der Kurzarbeit ist zunächst auf höchstens 6 Monate beschränkt. Liegen die Voraussetzungen für die Kurzarbeit weiterhin vor, so können weitere Verlängerungen von jeweils maximal 6 Monaten beim AMS beantragt werden. Insgesamt darf eine Kurzarbeit aber höchstens 24 Monate dauern.

Kündigungsschutz

Das gilt WÄHREND der Kurzarbeit

Während der Dauer der Kurzarbeit muss jener Beschäftigungsstand im Betrieb aufrecht erhalten werden, der zum Zeitpunkt der Antragstellung bestanden hat.

  • Betriebsbedingte Kündigungen
    ... dürfen frühestens nach Ablauf der Kurzarbeitsphase beziehungsweise der darüber hinausgehenden Behaltefrist ausgesprochen werden. Plant der Arbeitgeber/die Arbeitgeberin dennoch eine Verminderung des festgelegten Beschäftigtenstandes während der Kurzarbeit oder der darüber hinausgehenden Behaltefrist, so darf dies nur nach vorhergehender Zustimmung des zuständigen Betriebsrates sowie des AMS Regionalbeirates erfolgen. Bei Fehlen eines Betriebsrates tritt an dessen Stelle die zuständige Gewerkschaft.

  • Personenbezogene Kündigungen
    ... sind immer möglich. Der Arbeitgeber/Die Arbeitgeberin ist jedoch verpflichtet, durch Neueinstellung den Beschäftigtenstand aufrecht zu erhalten. Ein individueller Kündigungsschutz - also für jeden einzelnen Beschäftigten in Kurzarbeit - besteht nur dann, wenn dies zum Beispiel in der Sozialpartner-Vereinbarung so festgelegt wurde.

Das gilt NACH der Kurzarbeit

In den Kurzarbeitsvereinbarungen kann eine Behaltepflicht für die Zeit nach der Kurzarbeit festgelegt werden. Die Behaltefrist nach der Kurzarbeit gilt nur für die Arbeitnehmer/-innen, die von der Kurzarbeit betroffen waren, nicht aber für alle Beschäftigten des Betriebes.

Die Sozialpartner sehen folgende Behaltefristen vor:

Gesamtdauer KurzarbeitBehaltefrist
bis   2 Monate1 Monat
bis   4 Monate2 Monate
bis 12 Monate3 Monate
mehr als 12 Monate4 Monate

TIPP

Vergewissern Sie sich gleich bei Bekanntgabe der Kurzarbeit in der Firma über die Dauer und das Ausmaß der Arbeitszeitreduktion und auch über die Höhe Ihres Gehaltsanspruches (Gehalt plus Kurzarbeitsunterstützung). Fragen Sie Ihren Arbeitgeber/Ihre Arbeitgeberin danach oder erkundigen Sie sich bei Ihrem Betriebsrat!

Sozialversicherung

Während der Kurzarbeit werden die Sozialversicherungsbeiträge in derselben Höhe wie vor der Kurzarbeit weiterbezahlt. Das bedeutet, dass es im Falle einer späteren Arbeitslosigkeit der betroffenen Beschäftigten zu keinen Einbußen kommt. Das Gleiche gilt auch für die Pension.

Falsche Kurzarbeit

In der AK-Rechtsberatung tauchen auch immer wieder Fälle von "falscher" Kurzarbeit auf: Arbeitgeber/-innen kündigen für einen befristeten oder auch oft unbefristeten Zeitraum die Senkung der Arbeitszeit an, verbunden mit einer aliquoten Senkung des Lohnes oder Gehalts. Begründet wird dies fast immer mit der schlechten wirtschaftlichen Lage. Die Belegschaft akzeptiert die Vereinbarung häufig aus Angst um den Arbeitsplatz. Mit gesetzlicher Kurzarbeit hat dies gar nichts zu tun – es handelt sich dabei lediglich um eine Reduzierung der Arbeitszeit. Abfedernde Begleitmaßnahmen - wie Ausgleich für den Lohnausfall, Kündigungsschutz - gibt es nicht, alle Ansprüche werden rein auf Basis der reduzierten Arbeitszeit bezahlt.

Urlaub

In Zeiten schlechter Auftragslage kommt es immer wieder vor, dass Arbeitgeber/-innen den Abbau von Arbeitszeit- beziehungsweise Urlaubsguthaben anregen. Solche bezahlten Freizeiten werden auch oft Betriebsferien genannt. Dabei können einzelne Betriebsteile oder das ganze Unternehmen stillgelegt werden.

ACHTUNG

Der Verbrauch von Urlaub oder Zeitausgleich muss vereinbart werden!

Falls Betriebsurlaub in der Firma vereinbart wird, geht dieser immer zu Lasten der Urlaubstage oder Zeitwertkonten der Beschäftigten. Während der Betriebsferien werden Gehalt beziehungsweise Lohn und die Beiträge zur Sozialversicherung weiter bezahlt. 

Aussetzverträge

Ein Instrument zur Bewältigung von Auftragseinbrüchen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist für manche Unternehmer/-innen der sogenannte Aussetzvertrag. Das Arbeitsverhältnis wird beendet und eine Wiedereinstellung zu einem späteren Zeitpunkt wird vereinbart. Es handelt sich aber nicht um eine Karenzierung, sondern um die Auflösung des Arbeitsverhältnisses für eine gewisse Zeit – mit der Zusage/Vereinbarung, dieses später fortzusetzen. ...mehr 

Kontakt

AK Rechtsberatung
Volksgartenstraße 40
4020 Linz
TEL: +43 50 6906 1
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